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    • 专利摘要:
    Es wird ein Überkopf-Airbag-System offenbart, das zum Schutz eines Fahrzeuginsassen bei der Kollision verwendet wird. Das Überkopf-Airbag-System ist zur Befestigung im Dach eines Fahrzeuges ausgebildet und in der Folge zum Entfalten vom Dach in einen Raum zwischen dem Fahrzeuginsassen und einer Innenfläche oder Innenstruktur des Fahrzeuges. Das Überkopf-Airbag-System enthält eine Außenleine zum Führen des Airbags während des Entfaltens. Die Außenleine stabilisiert den Airbag, wodurch die Gefährdung eines Fahrzeuginsassen durch ein Drehen oder Verwinden des Airbag-Kissens verringert wird.
    公开号:DE102004030983A1
    申请号:DE200410030983
    申请日:2004-06-26
    公开日:2005-01-20
    发明作者:David W. Waterford Schneider；Greg Royal Oak Thompson
    申请人:Autoliv ASP Inc；
    IPC主号:B60R21-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Überkopf-Airbag-Systeme.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Überkopf ("overhead") Airbag-Systeme mit Außenleinen,die ein korrektes Entfalten des hängenden Airbags unterstützen undein Verwinden oder Drehen steuern.
    [0002] Sicherheitsgurtesind zum Schutz der Insassen eines Fahrzeuges in Situationen wieAutomobilkollisionen konstruiert. Bei Kollisionen mit geringer Geschwindigkeitwerden die Insassen im Allgemeinen durch den Sicherheitsgurt voreinem Aufprall mit Objekten geschützt, die sich im Inneren desFahrzeuges befinden, wie der Windschutzscheibe, dem Armaturenbrett,einer Türe,den Seitenfenstern oder dem Lenkrad. Bei heftigeren Kollisionenjedoch könnenselbst angegurtete Insassen auf das Innere des Wagens prallen. Airbag-Systemewurden entwickelt, um herkömmlicheSicherheitsgurte zu ergänzen,indem sie sich währendeiner Kollision in den Raum zwischen einem Insassen und einem innerenObjekt oder einer inneren Oberflächein dem Fahrzeug entfalten. Der Airbag dient dazu, den Insassen zubremsen, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung des Insassendurch einen Kontakt mit dem Fahrzeuginneren verringert wird.
    [0003] Vieletypische Airbag-Systeme bestehen aus mehreren einzelnen Komponenten,die zur Bildung eines Betriebsmoduls zusammengesetzt sind. Zu solchenKomponenten zählenim Allgemeinen ein Airbag-Kissen, ein Airbag-Gasgenerator, ein Sensor undeine elektronische Steuereinheit. Airbag-Kissen sind für gewöhnlich auseinem dünnen,haltbaren Gewebe hergestellt, das so gefaltet ist, dass es in ein Facheines Lenkrades, in das Armaturenbrett, in ein Innenfach, in eineKopfschiene, in ein Dachfach oder in einen anderen Raum im Fahrzeugpasst. Der Airbag-Gasgenerator steht mit dem Airbag-Kissen in Fluidverbindungund ist so gestaltet, dass er bei Bedarf Gas zum Aufblasen des Kissenserzeugt. Die Sensoren erfassen plötzliche Verlangsamungen des Fahrzeuges,die füreinen Aufprall charakteristisch sind. Die Ablesungen, die von denSensoren vorgenommen werden, werden in der elektronischen Steuereinheitunter Verwendung eines Algorithmus verarbeitet um zu bestimmen,ob eine Kollision eingetreten ist.
    [0004] BeimErfassen eines Aufpralls ausreichender Heftigkeit sendet die Steuereinheitein elektrisches Signal zu dem Gasgenerator. Der Gasgenerator verwendeteine von vielen Technologien, einschließlich pyrotechnischer Verbindungenund Druckgas, um ein Volumen an Füllgas zu erzeugen. Das Füllgas wirdin den Airbag geleitet und blästdiesen auf. Das Aufblasen des Airbags bewirkt, dass er sich entfaltetund in eine Position gebracht wird, in der er den Aufprall des Fahrzeuginsassenaufnimmt. Sobald der Insasse mit dem Airbag in Kontakt ist und derInsasse entsprechend abgebremst wurde, entleert sich der Airbagrasch. Dazu wird das Füllgas aus Öffnungenin dem Airbag entlüftet,wodurch sich dieser entleert und den Insassen freigibt, so dassdieser aus dem Fahrzeug aussteigen kann.
    [0005] Mitzunehmender Erfahrung in der Herstellung und Verwendung von Airbagswerden die Herausforderungen, die sich bei ihrem Design, ihrer Konstruktionund Verwendung stellen, immer besser verständlich. Die meisten Airbag-Systemesind so gestaltet, dass sie sich rasch aufblasen und ein Kissen inder Näheeines Fahrzeuginsassen bereitstellen. Viele solcher Kissen sindso ausgebildet, dass sie vor dem Fahrzeuginsassen anzuordnen sind.Die Anordnung der Kissen wird auf Grund von Annahmen festgelegt,die sich auf die Posi tion eines Fahrzeuginsassen während desnormalen Betriebs des Fahrzeuges beziehen. Somit erhält ein Fahrzeuginsasseoptimalen Schutz von einem bestimmten Airbag, wenn sich der Insassebeim Entfalten des Airbags innerhalb des angenommenen Bereichs vonPositionen befindet.
    [0006] Ineinigen Situationen wurden Verletzungen beobachtet, wenn sich derInsasse "außerhalbder Position" inBezug auf die zuvor besprochene, angenommene Position befindet.Verletzungen, die den Verletzungen ähnlich sind, die sich außerhalbder Position ergeben, könnenauch durch ein falsches Entfalten des Airbags entstehen. Ein falschesEntfalten kann entweder zu einer schlechten Anordnung des Airbagsführen,wenn dieser mit dem Fahrzeuginsassen in Kontakt gelangt, oder zueinem Eindringen des Airbag-Kissens in den Raum, der dem Fahrzeuginsassenvorbehalten ist. Ein solches Eindringen während des Entfaltens kann dieWahrscheinlichkeit einer Verletzung des Fahrzeuginsassen erhöhen.
    [0007] Überkopf-Airbag-Systemewurden als Alternative zu Airbag-Kissenentwickelt, die frontal angeordnet sind. Solche hängendenKissen sind in einigen Situationen vorteilhaft, da die sich in Positionentfalten, ohne direkt eine Kraft auf den Fahrzeuginsassen auszuüben. Zusätzlich ermöglicht diePositionierung des primärenAirbags im Dach des Fahrzeuges bei der Lagerung eine größere Flexibilität im Design desLenkrades und/oder der Armaturenbrettkomponenten des Fahrzeuges.
    [0008] EineSchwierigkeit, die beim Design und Einbau von hängenden Airbags auftritt, ist,dass sich der Airbag währenddes Entfaltens verdrehen oder verwinden kann. Solche Aktionen während desEntfaltens könnendie Wahrscheinlichkeit erhöhen,dass der Airbag in eine Zone eintritt, die dem Fahrzeuginsassenvorbehalten ist. Dies kann zu einer Verletzung des Insassen führen. Zusätzlich kannein Verwinden oder Drehen des Airbag-Kissens während des Entfaltens zu einer wenigerals optimalen Anordnung des aufgeblasenen Kissens führen. Auchdas kann eine Verletzung beim Insassen hervorrufen, da ein richtigesAbbremsen des Insassen währendeiner Kollision misslingt.
    [0009] DieVorrichtung der vorliegenden Erfindung wurde als Reaktion auf dengegenwärtigenStand der Technik entwickelt und insbesondere als Reaktion auf dieProbleme und Bedürfnissein der Technik, die durch gegenwärtigerhältliche Überkopf-Airbag-Systeme nochnicht vollständiggelöstbeziehungsweise erfülltsind. Daher stellt die vorliegende Erfindung ein Überkopf-Airbag-Systemmit einer Außenleinebereit, die ein richtiges Entfalten des Airbags unterstützt.
    [0010] Gemäß der Erfindung,die hierin dargestellt und allgemein beschrieben ist, wird ein Überkopf-Airbag-Systemmit einer Kissenführungbereitgestellt. Das Überkopf-Airbag-Systementhältein aufblasbares Kissen und eine Kissenführung, die gemeinsam dazu dienen,die Entfaltung des aufblasbaren Kissens zu unterstützen.
    [0011] Das Überkopf-Airbag-Systementhältzunächstein aufblasbares Airbag-Kissen. Das Kissen ist häufig aus einem haltbaren, leichtenMaterial konstruiert und ist zur Entfaltung vom Dach eines Fahrzeugesin einen Raum zwischen einem Fahrzeuginsassen und den vorderen Oberflächen einesFahrzeuges, wie dem Lenkrad, Armaturenbrett und der Windschutzscheibe,geformt und positioniert. Das Airbag-Kissen ist im Allgemeinen gefaltetgelagert, um Raum zu sparen und ein richtiges Entfalten zu unterstützen.
    [0012] Das Überkopf-Airbag-Systementhältdes Weiteren einen Airbag-Gasgenerator. Der Gasgenerator steht mitdem Airbag-Kissenin Fluidverbindung, so dass, wenn der Gasgenerator aktiviert wird,das erhaltene Füllgasin den Airbag-Kissen geleitet wird und diesen aufbläst. DieserAirbag-Gasgenerator kann im Dach des Fahrzeuges montiert sein, und kanndes Weiteren in einem Gehäusemontiert sein, das er mit dem Airbag-Kissen teilt.
    [0013] Das Überkopf-Airbag-Systementhältauch eine Kissenführungzur Unterstützungder Entfaltung des Airbag-Kissens. In Überkopf-Airbag-Systemen gemäß der Erfindungenthältdie Entfaltungsführung imAllgemeinen eine Leinenkomponente, die sowohl mit dem Airbag-Kissenwie auch mit dem Fahrzeug verbunden ist. Die Leine ist im Allgemeinenan mindestens einem Punkt an der Fläche des Airbag-Kissens befestigt,die der Windschutzscheibe zugewandt ist. Zusätzlich ist die Leine an mindestenseinem Punkt an dem Fahrzeug befestigt. In einigen Überkopf-Airbag-Systemender Erfindung ist die Leine an einem Punkt an einer Seitensäule desFahrzeuges befestigt. In besonderen Überkopf-Airbag-Systemen derErfindung ist die Leine an der A-Säule des Fahrzeuges befestigt.
    [0014] Ineinem Überkopf-Airbag-Systemist die Leine der Kissenführungan das aufblasbare Kissen an zwei Stellen gekoppelt, erstens aneinem Punkt an dem Kissen nahe der Mitte des Fahrzeuges und zweitensan einem Punkt an dem Kissen näherzur Seite des Fahrzeuges. Die Leine ist auch an das Fahrzeug durcheine Fahrzeugbefestigung gekoppelt, die zwischen der ersten undzweiten Kissenbefestigung positioniert ist. In dieser besonderenVersion der Kissenführungkann die Befestigung der Leine an dem Fahrzeug entweder eine starreoder eine gleitfähigeBefestigung sein. Geeignete gleitfähige Befestigungen können Ösen, Riemenscheiben, Drehzapfenoder andere geeignete Befestigungen sein, die ein Gleiten der Leineermöglichen.
    [0015] Ineinem anderen Überkopf-Airbag-System derErfindung enthältdie Kissenführungeine Leine, die mit dem Überkopf-Airbag-System aneinem einzigen Punkt verbunden ist, und mit dem Fahrzeug an einemeinzigen Punkt durch eine Leinen-Einziehvorrichtungverbunden ist. In dieser Kissenführungdes Überkopf-Airbag-Systemskann die Leine aus Gurtbandmaterial konstruiert sein, und die Einziehvorrichtungkann eine bandklemmende Einziehvorrichtung sein. Eine solche Einziehvorrichtungdient dazu, jede Schlaffstelle in der Leine aufzuwickeln und einZurückziehender Leine von der Einziehvorrichtung durch die Verwendung einerKlemme zu verhindern. Andere geeignete Einziehvorrichtungen, diedazu ausgebildet sind, eine Leine einzuziehen und deren Zurückziehenvon der Einziehvorrichtung zu verhindern, können ebenso verwendet werden.
    [0016] Ineinem weiteren Überkopf-Airbag-System derErfindung enthältdas Überkopf-Airbag-System eineKissenführungmit einer endlosschleifenförmigenLeine, die um zwei Fahrzeugbefestigungspunkte geschlungen ist. Indieser Ausgestaltung ist die endlosschleifenförmige Leine an das aufblasbareKissen durch eine Kissenbefestigung gekoppelt. Die Leine ist andas Fahrzeug durch eine erste Fahrzeugbefestigung und eine zweiteFahrzeugbefestigung gekoppelt. In dieser Ausgestaltung sind entwederdie ersten und zweiten Fahrzeugbefestigungen oder die Airbag-BefestigunggleitfähigeBefestigungen. Wie zuvor könnensolche gleitfähigenBefestigungen häufig ausder Gruppe bestehend aus Ösen,Riemenscheiben und Drehzapfen gewählt sein.
    [0017] Ineinem weiteren Überkopf-Airbag-System derErfindung enthältdie Kissenführungeine schleifenförmigeLeine, die an dem Airbag-Kissen befestigt ist, und eine Führungsschiene,die an dem Fahrzeug befestigt ist, wobei die Leine gleitfähig an derFührungsschienebefestigt ist. In einigen Überkopf-Airbag-Systemender Erfindung kann die Leine einfach um die Führungsschiene geschlungen sein.Währenddes Entfaltens des Airbags gleitet die Leine entlang einer Länge derFührungsschiene,währendsich der Airbag aufbläst.
    [0018] Dieseund andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werdenaus der folgenden Beschreibung und den beiliegenden Ansprüchen offensichtlicher,oder könnendurch Ausführungder Erfindung, wie in der Folge beschrieben, in Erfahrung gebrachtwerden.
    [0019] Für ein leichtesVerständnisder Art, in der die oben genannten und andere Merkmale und Vorteileder Erfindung erreicht werden, folgt eine ausführlichere Beschreibung derzuvor kurz dargelegten Erfindung unter Bezugnahme auf deren besondere Ausführungsformen,die in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind. Davon ausgehend,dass diese Zeichnungen nur typische Ausführungsformen der Erfindungzeigen und daher nicht als Einschränkung ihres Umfangs anzusehensind, wird die Erfindung mit zusätzlicherGenauigkeit und im Detail unter Verwendung der beiliegenden Zeichnungenbeschrieben und erklärt,von welchen:
    [0020] 1 eine perspektivische Teilansichtdes Inneren eines Fahrzeuges ist, das einen hängenden Airbag gemäß der Erfindungenthält,der montiert, entfaltet und teilweise weggeschnitten dargestelltist, um eine Kissenführungder Erfindung zu zeigen;
    [0021] 2 eine andere perspektivischeAnsicht des hängendenAirbags von 1 ist, derim Inneren eines Fahrzeuges montiert und entfaltet dargestellt ist,wobei der Airbag teilweise weggeschnitten ist, um eine Kissenführung derErfindung zu zeigen;
    [0022] 3 eine perspektivische Ansichteines anderen hängendenAirbags der Erfindung ist, der im Inneren eines Fahrzeuges montiertund entfaltet dargestellt ist, wobei der Airbag teilweise weggeschnittenist, um eine Kissenführungder Erfindung zu zeigen;
    [0023] 4 eine perspektivische Ansichteines anderen hängendenAirbags der Erfindung ist, der im Inneren eines Fahrzeuges montiertund entfaltet dargestellt ist, wobei der Airbag teilweise weggeschnittenist, um eine Kissenführungder Erfindung zu zeigen; und
    [0024] 5 eine perspektivische Ansichteines anderen hängendenAirbags der Erfindung ist, der im Inneren eines Fahrzeuges montiertund entfaltet dargestellt ist, wobei der Airbag teilweise weggeschnittenist, um eine Kissenführungder Erfindung zu zeigen.
    [0025] Diegegenwärtigbevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beiliegendenZeichnungen am besten verständlich,in welchen dieselben Teile durchgehend mit denselben Bezugszeichenbezeichnet sind. Es ist sofort offensichtlich, dass die Komponentender vorliegenden Erfindung, die allgemein beschrieben und in denvorliegenden Figuren dargestellt sind, in zahlreichen verschiedenenFormen angeordnet und gestaltet sein können. Daher soll die folgende,ausführlichereBeschreibung der Ausführungsformender Vorrichtung, des Systems und Verfahrens der vorliegenden Erfindung,wie in 1 bis 5 dargestellt, den Umfangder Erfindung, wie beansprucht, nicht einschränken, sondern nur gegenwärtig bevorzugte Überkopf-Airbag-Systemeder Erfindung zeigen.
    [0026] Dievorliegende Erfindung stellt ein Überkopf-Airbag-System mit einerEntfaltungsführungbereit, um das Entfalten des hängendenKissens zu unterstützen.Die Entfaltungsführungenthältim Allgemeinen eine Außenleine,die an dem hängendenKissen und an dem Fahrzeug in einer von zahlreichen Arten montiertist. Die Leine trägtzu einer korrekten Platzierung des Kissens zwischen einem Fahrzeuginsassenund einer Fahrzeugoberflächewährendder Kissenentfaltung und/oder währendder Belastung des Airbag-Kissens durch einen Insassen bei. Die vorliegendeErfindung stellt mehrere Überkopf-Airbag-Systemebereit, die unter Bezugnahme auf 1 bis 5 gezeigt und ausführlicherbeschrieben werden.
    [0027] Für dieseAnmeldung beziehen sich die Ausdrücke "angeschlossen an" und "gekoppelt an" auf jede Form von Wechselwirkung zwischenzwei oder mehr Einheiten, einschließlich einer mechanischen, elektrischen,magnetischen, elektromagnetischen und thermischen Wechselwirkung.Der Ausdruck "in Fluidverbindungmit" bezieht sichauf eine Verbindung, die ein Hindurchgehen von Fluid, einschließlich einesGases, von einer angeschlossenen Komponente zu einer anderen ermöglicht.Die Ausdrücke "drehbar befestigt an" und "gleitfähig befestigtan" beziehen sichauf Formen einer mechanischen Kopplung, die eine relative Drehungbeziehungsweise relative Verschiebung ermöglichen, während sie andere relative Bewegungeneinschränken.
    [0028] UnterBezugnahme nun auf 1 isteine perspektivische Teilansicht des Inneren eines Fahrzeuges dargestellt,in der das Fahrzeug ein Überkopf-Airbag-System 10 gemäß der Erfindungenthält. In 1 ist das hängende Airbag-Kissen 60 montiert, entfaltetund teilweise weggeschnitten dargestellt, um eine Kissenführung 70 derErfindung zu zeigen. Insbesondere wurden Teile des hängendenAirbag-Kissens 60 weggeschnitten,um eine Sicht auf die Kissenführung 70 derErfindung zu bieten. Zusätzlichzeigt 1 ein Überkopf-Airbag-System 10 gemäß der Erfindung,das in dem Teil an der Lenkerseite des Fahrzeuges 12 montiertist. Die Überwurf Airbag-Systemeder Erfindung könnenentweder an der Seite des Beifahrers eines Fahrzeuges 12 oder ander Seite des Lenkers eines Fahrzeuges 12 verwendet werden.
    [0029] DasFahrzeug 12 ist mit einem Fahrzeuginsassen 30 dargestellt,der auf einem Sitz 24 sitzt, dem ein Armaturenbrett 18 undeine Windschutzscheibe 14 gegenüberliegt. Das Fahrzeug hatzusätzlicheine Seitentür 22 undein Seitenfenster 16, die sich an der Seite des Fahrzeuginsassen 30 befinden.Das Überkopf-Airbag-System 10 istteilweise im Dach 28 des Fahrzeuges 12, im Wesentlichen über demFahrzeuginsassen 30 positioniert. Der Kissenführungsteil 70 des Überkopf-Airbag-Systems 10 ist weitgehendin der Säule 40 angeordnet,die die Windschutzscheibe 14 vom Seitenfenster 16 trennt.
    [0030] Das Überkopf-Airbag-System 10 istin einem Airbag-Gehäuse 50 montiert,das Komponenten des Systems 10, wie das aufblasbare Kissen 60,den Airbag-Gasgenerator 52 und/oder Teile der Kissenführung 70 aufnehmenkann. Das Gehäuse 50 des Überkopf-Airbag-Systems 10 istin dem Dach 28 des Fahrzeuges 12 montiert, sodass das Airbag-Kissen 60 für ein Entfalten nach untenin eine gewünschte Positionzwischen einem oberen Körperabschnitt 32 desFahrzeuginsassen 30 und dem Lenkrad 20, dem Armaturenbrett 18 undder Windschutzscheibe 14 positioniert ist. Das Überkopf-Airbag-System 10 ist andem Dach 28 durch Systemhalterungen 54 und möglicherweisedurch Windschutzscheibenhalterungen 36 befestigt.
    [0031] DasSystem 10 ist so ausgebildet, dass ein Airbag-Kissen 50 raschin den Raum zwischen einem Fahrzeuginsassen 30 und einerfreiliegenden Oberflächedes Fahrzeuges 12, wie der Windschutzscheibe 14,dem Armaturenbrett 18 oder dem Lenkrad 20, entfaltetwird. Das entfaltete Kissen 50, wie in 1 dargestellt, zeigt eine unter Umständen wünschenswerteAnordnung des Airbag-Kissens 50 im entfalteten Zustand.Währenddes Normalbetriebs des Fahrzeuges 12 ist das Airbag-Kissen 50 jedochin dem Gehäuse 50 gelagert,das im Dach 28 des Fahrzeuges 12 positioniertist. In vielen Anwendungen ist es vom ästhetischen Standpunkt wünschens wert,das Überkopf-Airbag-System 10 vorBlicken zu schützen. Dieskann erfolgen, indem das Gehäuse 50 undsein Inhalt mit einer Kopfleiste 38 verdeckt und somitverborgen werden. In solchen Situationen muss die Kopfleiste 38 jedochso gestaltet sein, dass sie verschiebbar ist, um ein richtiges Entfaltendes Airbag-Kissens 60 zu ermöglichen.
    [0032] Während einerKollision wird das Entfalten des Airbag-Kissens 60 durch eine elektronische Steuereinheit(nicht dargestellt) ausgelöst,die so gestaltet ist, dass sie einen Aufprall auf dem Fahrzeug erfasstund einen Gasgenerator 52 aktiviert. Die elektronischeSteuereinheit enthältim Allgemeinen Sensoren, die die Beschleunigung und Verlangsamung desFahrzeuges 12 kontinuierlich überwachen. Diese Informationenwerden von der elektronischen Steuereinheit verarbeitet und aufBeschleunigungs- und Verlangsamungsmuster überwacht, die mit einer Kollisionssituation übereinstimmen.Die elektronische Steuereinheit kann zum Überwachen und Erfassen frontaler,hinterer, seitlicher und überschlagender Kollisionenausgestattet sein. Beim Erfassen einer solchen Kollisionssituationaktiviert die elektronische Steuereinheit den Gasgenerator 52 deshängenden Airbag-Systems 10,der mit dem Airbag-Kissen 60 in Fluidverbindung steht.
    [0033] DieAktivierung des Gasgenerators 52 bewirkt die Erzeugungeines Füllgases.Dieses Füllgas wirdvom Gasgenerator 52 in das Airbag-Kissen 60 geleitetund blästdieses auf. Währendsich das Airbag-Kissen 60 aufzublasen beginnt, entfaltetes sich von dem oben liegenden Airbag-Gehäuse 50 in die Kabinedes Fahrzeuges 12. Häufigwird dieses Entfalten durch den Druck bewirkt, der auf die Wände desGehäuses 50 wirktund durch die Vergrößerung desaufblasbaren Kissens 60 entsteht. Dieselbe Kraft ermöglicht demaufblasbaren Kissen 60, aus der Kopfleiste 38 zutreten, die als Abdeckung des Dachs 28 des Fahrzeuges 12 dargestelltist.
    [0034] Während sichdas hängendeAirbag-Kissen 60 vom Dach 28 des Fahrzeuges 12 nachunten entfaltet, beginnt sich die Kissenführung 70 aus ihrer verstautenPosition im Dach 28 und der Säule 40 des Fahrzeuges 12 zuentfalten. Währendsich die Kissenführung 70 entfaltet,beginnt sie auf das Kissen 60 zu wirken, um dessen Entfaltungin die beabsichtigte Position zu führen.
    [0035] Wiebei den meisten Airbag-Systemen ist es wichtig zu garantieren, dasssich das Airbag-Kissen 60 innerhalb einer bestimmten Zeitdauerin eine vorbestimmte Position entfaltet. In einigen gegenwärtig verwendetenhängendenAirbag-Systemenkann sich das Kissen vom Dach 28 des Fahrzeuges 12 ungleichmäßig entfalten,was zu einem Verwinden oder Drehen des Airbags während des Entfaltens führt. Einesolche Drehung kann bewirken, dass das aufblasbare Kissen 60 inden Raum eindringt, der von den Konstrukteuren des Fahrzeuges 12 für den Fahrzeuginsassen 30 vorgesehenwurde.
    [0036] DieKissenführung 70,die in 1 dargestelltist, enthälteine Leine 72, die mit dem Airbag-Kissen 60 durchKissenhalterungen 74a, 74b verbunden ist und andie Säule 40 desFahrzeuges 12 durch eine Fahrzeugbefestigung 76 gekoppeltist. Bei diesem hängendenaufblasbaren Airbag-System 10 istdie Fahrzeugbefestigung 76 eine Öse. Dadurch kann die Fahrzeugbefestigung 76 soausgebildet sein, dass die Leine 72 durch die Befestigung 76 gleitenkann. In anderen hängendenAirbag-Systemen der Erfindung kann die Fahrzeugbefestigung 76 so gestaltetsein, dass sie ein Gleiten der Leine 72 verhindert, wodurchdas Entfalten des aufblasbaren Kissens 60 während desGebrauchs strenger kontrolliert werden kann.
    [0037] DieLeine 72 ist nicht nur an das Fahrzeug 12 gekoppelt,sondern auch an das aufblasbare Kissen 60 gekoppelt. Insbesondereist in diesem Überkopf-Airbag-System 10 dieLeine 72 an dem Kissen 60 an einem ersten Befestigungspunkt 66a durch eineerste Kissenhalterung 74a befestigt. Dann läuft dieLeine 72 durch die Öse 76,bevor sie wieder an dem Kissen 60 an einem zweiten Befestigungspunkt 66b durcheine zweite Kissenhalterung 74b befestigt ist. Wie zuvorbesprochen, kann die Öse 76 entweder einefixe oder gleitfähigeBefestigung fürdie Leine 72 bereitstellen. Im Gegensatz dazu sind jedochin diesem Überkopf-Airbag-System 10 dieKissenhalterungen 74a, 74b fixe Befestigungen.
    [0038] Ineinigen Überkopf-Airbag-Systemen 10 ist die Öse 76 einefixe Befestigung fürdie Leine 72. In diesen Überkopf-Airbag-Systemen, wird der Punkt, andem die Leine 72 an der Öse 76 befestigt ist,sorgfältigkontrolliert, um ein Verwinden oder Drehen des hängenden Airbag-Kissens 60 während desEntfaltens zu verhindern. In anderen hängenden Airbag-Systemen 10 derErfindung ist die Öse 76 eine gleitfähige Befestigungfür dieLeine 72. In diesen kann sich eine Länge der Leine 72,die von einem Segment der Leine 72 bis zu der gesamtenLänge derLeine 72 reicht, währendder Entfaltung des hängendenAirbag-Kissens 60 frei entlang der Öse 72 bewegen. DieseGestaltung ermöglichtdem hängendenAirbag-Kissen 60 einen größeren Bewegungsbereich während desEntfaltens, währenddas Kissen 60 weiterhin in einer vorhersagbaren Zone gehalten wirdund ein Eindringen des Kissens 60 in jene Teile des Fahrzeuges 12,die dem Fahrzeuginsassen 30 vorbehalten sind, vermiedenwird.
    [0039] UnterBezugnahme nun auf 2 isteine zweite perspektivische Ansicht des Überkopf Airbag-Systems 10 von 1 dargestellt. In dieserAnsicht ist das Überkopf-Airbag-System 10 ineinem Fahrzeug 12 montiert und entfaltet und von der Rückseitedes Fahrzeuges 12 betrachtet dargestellt. Zusätzlich sind,wie in 1, Teile deshängendenAirbag-Kissens 60 weggeschnitten, so dass ein direkter Blickauf die Kissenführung 70 möglich ist.Jene Teile der Kissenführung 70,die noch hinter Teilen des Kissens 60 versteckt sind, sindin Phantomlinien dargestellt. Zusätzlich enthält das Airbag-Kissen 60 Phantomlinien,um seine dreidimensionalen Konturen zu zeigen. In der Ansicht von 2 wurde alles bis auf einenTeil des Vordersitzes 24 des Fahrzeuges 12 derDeutlichkeit wegen weggelassen.
    [0040] Wiein 1 zeigt 2 ein Fahrzeug 12 mit einemDach 28, einer Säule 40,einer Windschutzscheibe 14, einem Armaturenbrett 18 undeiner Seitentür 22.Das Airbag-Kissen 60 ist zwischen der Windschutzscheibe 14,dem Armaturenbrett 18 und dem Lenkrad 20 und derPosition, die fürden Fahrzeuginsassen vorbehalten ist, entfaltet dargestellt. DasAirbag-Kissen 60 ist in dem Dach 28 des Fahrzeuges 12 montiert.Das Kissen 60 ist dargestellt, wie es ein Segment der Kopfleiste 38 verschobenhat, währendes sich entfaltet hat. Das Airbag-Kissen 60 ist unter demGehäuse(nicht dargestellt) des hängendenAirbag-Kissens 60 positioniert, und hängt vom Dach 28 desFahrzeuges 12 herab.
    [0041] DasKissen 60 des Überkopf-Airbag-Systems 10 enthält einenEinlass (nicht dargestellt) und ein Kissen, das durch mehrere Bereichedefiniert ist, die hierin als "Flächen" bezeichnet werden.Diese Flächenumfassen eine Kontaktfläche 62,eine Windschutzscheibenfläche 64 undzwei Ausdehnungsflächen 68a, 68b.Die Kontaktfläche 62 istso orientiert, dass sie direkt vor einem Fahrzeuginsassen in einer solchenWeise positioniert ist, dass währendeiner Kollisionssituation der Fahrzeuginsasse auf die Kontaktfläche 62 desKissens 60 trifft. Die Windschutzscheibenfläche 64 istzur Windschutzscheibe 14 hin positioniert. Dies bringtdie Windschutzscheibenfläche 64 ineine Position, die im Wesentlichen der Kontaktfläche 62 gegenüberliegt.Von dieser Stelle kann die Windschutzscheibenfläche 64 mit den Oberflächen desFahrzeuges 12 in Kontakt gelangen, die, ohne darauf beschränkt zu sein,die Windschutzscheibe 14, das Armaturenbrett 18 und/oderdas Lenkrad 20 umfassen. Das Airbag-Kissen 60 istferner mit Ausdehnungsfeldern 68a, 68b dargestellt.
    [0042] Inverschiedenen Ausführungsformender Erfindung kann das Airbag-Kissen 60 einzelne Flächen 62, 64, 68a, 68b inder Form einzelner Felder aus Gewebe oder einem anderen geeignetenMaterial enthalten, die zur Bildung des Airbag-Kissens 60 aneinanderbefestigt sind. Als Alternative können die einzelnen Flächen 62, 64, 68a, 68b desAirbag-Kissens 60 einfach Bereiche des Airbag-Kissens 60 definieren,die nicht unbedingt den Grenzen der einzelnen Felder des Kissens 60 entsprechen.
    [0043] DasAirbag-Kissen 60 ist teilweise weggeschnitten, um die Kissenführung 70 des Überkopf-Airbag-Systems 10 zuzeigen. Wie in 1 dargestellt,ist die Kissenführung 70 miteiner Leine 72 abgebildet, die an dem Fahrzeug 12 befestigtist und an dem Kissen 60 befestigt ist. In dieser Ausführungsformist die Leine 72 an dem Kissen 60 an zwei separatenBefestigungspunkten 66a, 66b durch Kissenhalterungen 74a, 74b befestigt.In dem Überkopf-Airbag-System 10 von 1 und 2 sind die Befestigungspunkte 66a, 66b ander Windschutzscheibenfläche 64 desKissens 60 positioniert. Die Leine 72 ist an dasFahrzeug 12 an einem Punkt zwischen den zwei Befestigungspunkten 66a, 66b durcheine Fahrzeugbefestigung 76 befestigt. Die Leine 72 kann auseinem Gewebe wie einem Sitzgurtbandmaterial, einem Draht oder einemanderen haltbaren, etwas flexibleren Material bestehen.
    [0044] Wiezuvor besprochen ist in dem Überkopf Airbag-System 10 dieFahrzeugbefestigung 76 eine Öse 76. Die Fahrzeugbefestigung 76 kanneine starre Befestigung bereitstellen, die eine Bewegung der Leine 72 inBezug auf die Fahrzeugbefestigung 76 verhindert. DieseAusgestaltung bietet eine Kontrolle über das sich entfaltende Kissen 60 während des Entfaltens.Insbesondere widersteht eine starre Befestigung Kräften, diedurch die Leine 72 von einer der Kissenhalterungen 74a, 74b aufsie ausgeübt werden.Dies trägt dazubei, eine Drehung des Kissens 60 während des Entfaltens zu verhindern. Ebensoreguliert die Befestigung der Leine 72 an dem Kissen 60 anBefestigungspunkten 66a, 66b und an dem Fahrzeugdurch die Fahrzeugbefestigung 76 die räumliche Positionierung desKissens 60 in dem Fahrzeug, wie auch den Pfad, durch densich das Kissen 60 währenddes Entfaltens bewegt. Die Längeder Leine 72 kann eingestellt werden, um die besonderePosition des Kissens 60 in Bezug auf die Windschutzscheibe 14,das Armaturenbrett 18, das Lenkrad 20 oder denFahrzeuginsassen (nicht dargestellt) zu steuern.
    [0045] Indiesem Überkopf-Airbag-System 10 istdie Kissenführung 70 aneiner Seitensäule 40 desFahrzeuges 12 befestigt. In vielen Fahrzeugen sind solcheSeitensäulenzwischen der Windschutzscheibe 14 und der Türe 22 und/oderdem Seitenfenster 16 des Fahrzeuges positioniert. In 1 und 2 ist die Kissenführung 10 an der A-Säule desFahrzeuges 12 an der Seite des Lenkers des Fahrzeuges 12 montiertdargestellt. Das Überkopf-Airbag-System 10 kannals Alternative in der A-Säuledes Fahrzeuges 12 an der Beifahrerseite des Fahrzeugesmontiert sein. In alternativen Überkopf-Airbag-Systemen, wie Systemenzur Verwendung bei Insassen, die hinter den zwei Vordersitzen (nichtdargestellt) eines Fahrzeuges 12 sitzen, könnte dieFahrzeugbefestigung 76 an anderen Fahrzeugsäulen, wieden B-, C-, D-Säulenusw. oder an anderen Oberflächenan der Seite des Fahrzeuges 12 montiert sein.
    [0046] UnterBezugnahme nun auf 3 istein anderes Überkopf-Airbag-System 110 inPerspektive dargestellt. Insbesondere zeigt 3 ein Überkopf-Airbag-System 110,das in einem Fahrzeug 12 montiert und entfaltet ist. Wiein 1 und 2 enthält das Überkopf-Airbag-System 110 einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen 160, das aufgeblasen und aus seiner verstautenPosition in dem Fahrzeug 12 entfaltet dargestellt ist.Ebenso wurde das hängende Airbag-Kissen 160 teilweiseweggeschnitten, um eine Sicht auf eine Kissenführung 170 des Systems 110 freizugeben.Das hängendeAirbag-Kissen 160 istmit einer Leine 172 und einer Fahrzeugbefestigung 176 dargestellt.
    [0047] Wiein dem vorangehenden Überkopf-Airbag-System 10 enthält die Kissenführung 170 des Überkopf-Airbag-Systems 110 eineLeine, die in einer verstauten Position 172a und in einerentfalteten Position 172b dargestellt ist. In diesem Überkopf-Airbag-System 110 istdie Leine 172 jedoch eine einziehbare Leine. Die Leine 172a istin einer Position dargestellt, die sie während des normalen Betriebs desFahrzeuges 12 einnähme.Insbesondere ist die Leine 172a zunächst vor dem Entfalten in derSäule 40 undin Teilen des Dachs 28 des Fahrzeuges 12 positioniert.Beim Entfalten des Überkopf-Airbag-Systems 110 wirddie Leine 172a aus ihrer verstauten Position in das Inneredes Fahrzeuges 12 gezogen und in eine entfaltete Positioneingezogen, wie 172b. Währendsich das Überkopf-Airbag-System 110 entfaltet,wird die Leine 172 eingezogen, um die Position des aufgeblasenenKissens 160 des Systems 110 zu regulieren. Somitwären während derLagerung und Entfaltung entweder eine verstaute Leine 172a odereine entfaltete Leine 172b vorhanden, wobei in 3 der Einfachheit wegenbeide Ansichten dargestellt sind.
    [0048] Indiesem Überkopf-Airbag-System 110 der Erfindungist die Leine 172 an dem Airbag-Kissen 160 aneinem Befestigungspunkt 166 befestigt. In 3 ist die Leine 172 an einemBefestigungspunkt 166 befestigt, der an der Windschutzscheibenfläche 164 desKissens 160 positioniert ist. In 3 ist der Befestigungspunkt 166 aneinem außenseitigen Endeder Windschutzscheibenfläche 164 desAirbag-Kissens 160 dargestellt. In alternativen Überkopf-Airbag-Systemen 110 kannder Befestigungspunkt 166 in einer von zahlreichen Regionenentlang der Windschutzscheibenfläche 164,den Ausdehnungsflächen 168a, 168b oderder Kontakt fläche 162 positioniertsein. Die Positionierung des Befestigungspunktes 166 kanninsbesondere abhängigvon der Geometrie des Fahrzeuges und des besonderen Airbag-Kissens 160 verändert werden.
    [0049] Wiezuvor kurz erwähntwurde, befindet sich die Leine 172a während des normalen Betriebsdes Fahrzeuges 12 verstaut in Abschnitten der Fahrzeugsäule 40 unddes Dachs 28 zwischen der Fahrzeugbefestigung 176 unddem oben liegenden Airbag-Gehäuse (nichtdargestellt), in dem sie an dem Kissen 60 befestigt ist.Die Leine 172a kann hinter der Fahrzeuginnenauskleidung,wie der Kopfleiste 38, verstaut sein. Beim Entfalten undAufblasen des Airbag-Kissens 150 wird die Leine 172 mitdem Airbag 160 mitgeführtund aus ihrer verstauten Position 172a gezogen. Wenn dieLeine 172a mit dem aufblasbaren Kissen 160 entfaltetwird, wird die Fahrzeuginnenauskleidung verschoben. Diese Verschiebungder Innenauskleidung oder der Kopfleiste 38 ermöglicht einerichtige Bewegung und/oder eine korrekte Funktion der Leine 172.
    [0050] Indem Überkopf-Airbag-System 110 von 3 ist die Leine 172 auchan einer Fahrzeugbefestigung 176 befestigt. Die Fahrzeugbefestigung 176 des Überkopf-Airbag-Systems 110 von 3 ist eine Einziehvorrichtung 176,die zum Einziehen der Leine 172 während des Entfaltens des Kissens 160 ausgebildetist. Die Einziehvorrichtung 176 ist an der Fahrzeugsäule 40 montiertund an die Leine 172 gekoppelt. Die Einziehvorrichtung 176 istzum Ausübeneiner Kraft auf die Leine 172 ausgebildet. In einigen Überkopf-Airbag-Systemen 110 kanndie Einziehvorrichtung eine konstante Kraft auf die Leine 172 ausüben. SolcheSysteme könntenzum Beispiel federbelastete Einziehvorrichtungen enthalten. In anderen Überkopf-Airbag-Systemen 110 derErfindung kann die Einziehvorrichtung 176 zum Ausüben einerKraft auf die Leine 172 ausgebildet sein, wenn sie durcheinen externen Mechanismus (nicht dargestellt) aktiviert wird. Solcheexternen Mechanismen könnten dieelektronische Steuerein heit enthalten, die zum Aktivieren des Überkopf-Airbag-Systems 110 verwendetwird.
    [0051] Zusätzlich zudem Vorhergesagten kann die Einziehvorrichtung 176 in einigen Überkopf-Airbag-Systemen 110 derErfindung zum Einziehen der Leine 172 und Lagern der bereitszurückgezogenen Teileder Leine 172 ausgebildet sein. Dies kann durch Lagernder Leine 172 im Inneren erfolgen, wie durch Positionierender eingezogenen Abschnitte der Leine 172 um eine Spuleoder Spindel oder durch andere ähnlicheMittel. Als Alternative kann die Einziehvorrichtung 176 stattdessenzum Zurückziehenvon Längender Leine 172 von dem System ausgebildet sein, ohne dieLeine 172 zu lagern. Einige Einziehvorrichtungen 176,die in der Technik bekannt und in den Überkopf-Airbag-Systemen 110 derErfindung verwendbar sind, enthalten im Allgemeinen eine drehendeLagerspule, die eine Feder oder ein anderes Mittel zum Einziehender Leine 172 von dem System verwendet. Andere in der Technikbekannte Einziehvorrichtungen 176 können auch in den Überkopf-Airbag-Systemen 110 derErfindung nützlichsein.
    [0052] Eskann auch eine Vorspannvorrichtung in dem in 3 dargestellten Überkopf-Airbag-System 110 verwendetwerden. Vorspannvorrichtungen könnenVorrichtungen enthalten, die eine Spannung auf die Leine 172 ausüben, umsie straff zu halten, oder um eine Schlaffstelle in der Leine zurückzuziehen.In vielen Fällenziehen solche Vorspannvorrichtungen einfach eine Schlaffstelle derLeine 172 linear zurück, ohnedie Leine 172 um einen Teil der Vorrichtung aufzuwickeln,wie dies bei vielen Einziehvorrichtungen 176 der Fall ist.Einige Vorspannvorrichtungen, die in der Technik bekannt sind, verwendenFedern, Motoren oder pyrotechnische Vorrichtungen, um die notwendigeSpannung an der Leine 172 bereitzustellen. In einigen Ausgestaltungendes Überkopf-Airbag-Systems 110 derErfindung könnensolche Vorspannvorrichtungen anstelle der zuvor besprochenen Einziehvorrich tungen 176 verwendetwerden. In anderen Ausführungsformendes Überkopf-Airbag-Systems 110 kanneine solche Vorspannvorrichtung in Verbindung mit den Einziehvorrichtungen 176 verwendetwerden.
    [0053] Wennsich in dem Überkopf-Airbag-System 110 von 3 der hängende Airbag 60 entfaltet, übt die Einziehvorrichtung 176 eineKraft auf die Leine 172 aus und zieht die Leine 172 zuder Einziehvorrichtung 176. In dem Überkopf-Airbag-System 110 derErfindung zieht die Einziehvorrichtung 176 die Leine 172 einund hältdie Leine 172 wie bei 172b dargestellt. Dies verhindertdie Bildung einer Schlaffstelle in der Leine 172, während sichder Befestigungspunkt 166 an dem Airbag-Kissen 160 der Fahrzeugbefestigung 176 nähert. DieEinziehvorrichtung 176 kann einem Zurückziehen der Leine 172 widerstehenoder dieses verhindern, sobald diese in die Einziehvorrichtung 176 eingezogenwurde. Dies ermöglichtder Einziehvorrichtung 176 Kräften zu widerstehen, die aufsie durch eine Verwindung oder Drehung in dem sich aufblasendenAirbag-Kissen 160 ausgeübtwerden.
    [0054] UnterBezugnahme nun auf 4 istein weiteres Überkopf-Airbag-System 210 derErfindung dargestellt. Wie zuvor ist das Überkopf-Airbag-System 210 ineinem Fahrzeug 12 montiert und aufgeblasen dargestellt.Wie zuvor enthältdas Überkopf-Airbag-System 210 einhängendesAirbag-Kissen 260, das teilweise weggeschnitten dargestelltist, um eine Kissenführung 270 zumFührendes Entfaltens des Airbag-Kissens 260 zuzeigen. Teile der Kissenführung 270,die durch das Airbag-Kissen 260 verdeckt sind, sind inPhantomlinien dargestellt. In diesem Überkopf-Airbag-System 210 derErfindung enthältdie Kissenführung 270 des Überkopf-Airbag-Systems 210 eineendlosschleifenförmigeLeine 272 und zwei Spulen 276a, 276b.Die Leine 272 ist um die Spulen 276a, 276b positioniertund auch an dem hängendenKissen 260 befestigt dargestellt.
    [0055] Das Überkopf-Airbag-System 210 von 4 enthält eine Kissenführung 270 zurStabilisierung der Entfaltung des hängenden Airbag-Kissens 260.In 4 jedoch enthält die Kissenführung 270 eine endlosschleifenförmige Leine 272 undzwei Fahrzeugbefestigungspunkte 276a, 276b, diein dieser Ausführungsformdie Form von Spulen 276a, 276b haben. Wie in denvorangehenden Airbag-Systemen 10, 110 wird indiesem Überkopf-Airbag-System 210 dieEntfaltung des Kissens 260 durch die Leine 272 gesteuert.
    [0056] DieLeine 272 des Überkopf-Airbag-Systems 210 kannunter einer Lage einer Fahrzeuginnenauskleidung, wie einer Kopfleiste 38,montiert sein. Beim Entfalten des Systems 210 wird dieLeine 272 durch die Entfaltungskraft des Airbag-Kissens 260 ausihrer verstauten Position gezogen. Während diese Kraft auf die Leine 272 ausgeübt wird,wird die Kopfleiste 38 oder andere Auskleidung verschobenoder aufgebrochen, wodurch die Leine 272 zum Entfaltenfreigegeben wird.
    [0057] Indiesem Überkopf-Airbag-System 210 kannjedoch die Entfaltung des hängendenAirbag-Kissens 260 auf mehrere Weisen reguliert werden.Eine erste Möglichkeitist die Regulierung der Entfaltung des Kissens 260, während sichder Befestigungspunkt 266 des hängenden Airbag-Kissens 260 entlangder Leine 272 von dem ersten Fahrzeugbefestigungspunkt 276a zudem zweiten Fahrzeugbefestigungspunkt 276b bewegt. Einezweite, alternative Möglichkeitist, dass der Kissenbefestigungspunkt 266, während sichdas aufblasbare hängende Airbag-Kissen 260 nachunten in das Innere des Fahrzeuges 12 entfaltet, die Bewegungder Leine 272 zwischen dem ersten und zweiten Fahrzeugbefestigungspunkt 276a, 276b antreibt.Diese Methoden werden durch Verändernder Art von Befestigung, die an einem der Fahrzeugbefestigungspunkte 276a, 276b oderan dem Kissenbefestigungspunkt 266 verwendet wird, variiert.
    [0058] Indem Überkopf-Airbag-System 210 istdie Leine 272 fix an dem Kissen 260 befestigt.Wenn sich bei dieser Ausgestaltung das hängende Airbag-Kissen 260 vomDach 28 des Fahrzeuges 12 nach unten entfaltet,nimmt es die Leine 272 mit. Dies bewirkt, dass die endlosschleifenförmige Leine 272 durchdie Fahrzeugbefestigungen 276a, 276b gleitet.In solchen Überkopf-Airbag-Systemen 210 sinddie Fahrzeugbefestigungen 276a, 276b im Allgemeinengleitende Befestigungen. Zu geeigneten gleitfähigen Befestigungen zählen Komponentenwie Ösen,Riemenscheiben, Drehzapfen und Spulen, ohne aber darauf beschränkt zu sein.Alle diese Komponenten dienen dazu, ein Gleiten der Leine 272 über dieFahrzeugbefestigungspunkte 276a, 276b zu ermöglichen, während sichdas Kissen 260 entfaltet.
    [0059] Ösen umfassenStrukturen, die im Allgemeinen ein rundes Loch haben, durch dasdie Leine gleiten kann, oder aber an dem eine Leine befestigt werdenkann. Ösenkönnensomit ein, möglicherweise verstärktes, Lochin den Struktur- oder Auskleidungskomponenten der Säule 40 odereiner anderen Struktur des Fahrzeuges 12 sein. Als Alternativekann eine Öseeine Schlinge aus dauerhaftem Material wie einem Metall sein, diean dem Fahrzeug 12 befestigt ist. Riemenscheiben enthaltenVorrichtungen mit Rollen oder einer Reihe von Rollen, die mit derLeine 72 verbunden sind, um Kraft und Bewegung zu übertragen.Der Begriff "Drehzapfen" wird hierin zurBeschreibung von Strukturen wie Stiften verwendet, die zum Haltender Leine 72 ausgebildet sind, die ein Gleiten oder eineBewegung um oder überden Stift ermöglichen.Spulen umfassen zylindrische Strukturen, die drehen, so dass eineBewegung der Leine 72 möglichist.
    [0060] Ineinem weiteren Überkopf-Airbag-System 210 istdie Leine 272 gleitfähigan dem Kissen 260 befestigt. Wenn sich bei dieser Formdas hängende Airbag-Kissen 260 desSystems 210 vom Dach 28 des Fahrzeuges 12 nachunten entfaltet, kann der Befestigungspunkt 266 des Airbag-Kissens 260 auf meh rereWeisen wirken. In Überkopf-Airbag-Systemen 210,in welchen die Fahrzeugbefestigungen 276a, 276b gleitfähige Befestigungensind, bewirkt das Entfalten des Kissens 260 eine Bewegungentlang der Leine 272, die nach Bedarf durch die Fahrzeugbefestigungen 276a, 276b gleitenkann. In Überkopf-Airbag-Systemender Erfindung, in welchen die Fahrzeugbefestigungen 276a, 276b fixeBefestigungen sind, bewirkt das Entfalten des Kissens 260 eine einfacheBewegung entlang der Leine 272.
    [0061] UnterBezugnahme auf 5 istein weiteres Überkopf-Airbag-System 310 dargestellt.Wie in den vorangehenden Überkopf-Airbag-Systemender Erfindung enthältdas Überkopf-Airbag-System 310 ein hängendesAirbag-Kissen 260, das in einem Fahrzeug 12 montiertund entfaltet ist. Wie in den vorangehenden Figuren ist das hängende Airbag-Kissen 360 von 5 teilweise weggeschnittendargestellt, um eine Kissenführung 370 zuzeigen.
    [0062] Wiein dem Überkopf-Airbag-System 10 von 1 ist das System 310 von 5 an einem Fahrzeug 12 ineinem Gehäuse(nicht dargestellt) montiert, an dem die elektronische Steuereinheit,der Gasgenerator und Systemhalterungen befestigt sind. Das Airbag-Kissen 360 entfaltetsich von diesem Gehäusenach unten in die Kabine des Fahrzeuges 12 in einen Raumzwischen der Windschutzscheibe 14, dem Armaturenbrett 18 unddem Lenkrad 20 und dem Fahrzeuginsassen (nicht dargestellt).Während sichdas Kissen 360 entfaltet, verschiebt es die Kopfleiste 38 desDachs 28 des Fahrzeuges 12.
    [0063] DashängendeAirbag-Kissen 360 ist an der Kissenführung 370 befestigt,die eine Leine 372 und einen Fahrzeugbefestigungspunkt 376 enthält. In dieserAusführungsformdes Systems 310 hat die Leine 372 eine Schleifenform.Diese Ausgestaltung stellt eine gleitfähige Befestigung der Leine 372 an demFahrzeugbefestigungspunkt 376 bereit. Andere ge eignetegleitfähigeBefestigungen der Leine 372 an dem Fahrzeugbefestigungspunkt 376 lägen im Umfangder Erfindung.
    [0064] Fernerumfasst in diesem Überkopf-Airbag-System 310 derFahrzeugbefestigungspunkt 376 eine Führungsschiene 376.Die Leine 372 ist um die Führungsschiene 376 gleitfähig geschlungen,so dass beim Entfalten des Kissens 360 die Leine 372 entlangder Führungsschiene 376 gleitenkann, währenddas Kissen 360 die Leine 372 nach unten in die Insassenkabinedes Fahrzeuges 12 befördert.In diesem Überkopf-Airbag-System 310 kannder Befestigungspunkt 366 des Airbag-Kissens 360 entweder einefixe Befestigung oder eine gleitfähige Befestigung sein. Wiezuvor besprochen ist jedoch die Befestigung der Leine 372 ander Führungsschiene 376 einegleitfähigeBefestigung, so dass die Bewegung der Leine 372 entlangder Führungsschiene 376 möglich ist,währendsich das Airbag-Kissen 360 entfaltet.
    [0065] Dievorliegende Erfindung kann in anderen spezifischen Formen ausgeführt werden,ohne von ihren Strukturen, Methoden oder anderen wesentlichen Eigenschaften,wie allgemein hierin beschrieben und in der Folge beansprucht, Abstandzu nehmen. Die beschriebenen Ausführungsformen sind in jederHinsicht nur als beispielhaft und nicht als einschränkend zuverstehen. Der Umfang der Erfindung ist daher durch die beiliegendenAnsprücheund nicht durch die vorangehende Beschreibung angegeben. Alle Änderungen,die in der Bedeutung und im äquivalentenBereich der Ansprücheliegen, sollen in deren Umfang enthalten sein.
    权利要求:
    Claims (71)
    [1] Überkopf-Airbag-System,umfassend: ein aufblasbares Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdachin einen Raum zwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Oberfläche einesFahrzeuges; und eine Kissenführung zum Befestigen an einereinzigen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenführung eine Leine umfasst, diean das aufblasbare Kissen durch eine Kissenbefestigung und an einFahrzeug durch eine Fahrzeugbefestigung gekoppelt ist, wobei dieKissenführungdas Entfalten des aufblasbaren Kissens unterstützt.
    [2] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 1, wobei die Leine der Kissenführung durch eine erste Kissenbefestigungund durch eine zweite Kissenbefestigung an das aufblasbare Kissengekoppelt ist, und wobei die Leine der Kissenführung durch eine erste Fahrzeugbefestigung,die zwischen der ersten und der zweiten Kissenbefestigung positioniertist, an das Fahrzeug gekoppelt ist.
    [3] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 2, wobei die Fahrzeugbefestigung eine gleitfähige Befestigungumfasst.
    [4] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 3, wobei die gleitfähige Befestigung eine Öse ist.
    [5] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 3, wobei die gleitfähige Befestigung eine Riemenscheibeist.
    [6] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 3, wobei die gleitfähige Befestigung ein Drehzapfenist.
    [7] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 3, wobei die gleitfähige Befestigung eine Spuleist.
    [8] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 1, wobei die Kissenführung eine einziehbare Kissenführung ist.
    [9] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 8, wobei die einziehbare Kissenführung eine Leine und eine Einziehvorrichtungumfasst, die an die Leine gekoppelt ist, um eine Spannung an derLeine aufrechtzuerhalten.
    [10] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 9, wobei die Einziehvorrichtung an dem Fahrzeug montiertist.
    [11] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 8, wobei die einziehbare Kissenführung eine Leine und eine Vorspannvorrichtungumfasst, die an die Leine gekoppelt ist, um eine Spannung an derLeine aufrechtzuerhalten.
    [12] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 11, wobei die Vorspannvorrichtung an dem Fahrzeug montiertist.
    [13] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 1, wobei die Kissenführung eine endlosschleifenförmige Leineumfasst, die durch eine Kissenbefestigung an das aufblasbare Kissenund durch eine erste Fahrzeugbefestigung und eine zweite Fahrzeugbefestigungan das Fahrzeug gekoppelt ist.
    [14] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 13, wobei die erste Fahrzeugbefestigung und die zweite FahrzeugbefestigunggleitfähigeBefestigungen sind.
    [15] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 14, wobei die gleitfähigen Befestigungen ausgewählt sindaus der Gruppe bestehend aus Ösen,Riemenscheiben und Drehzapfen.
    [16] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 1, wobei die Kissenführung eine Führungsschieneumfasst, die an dem Fahrzeug befestigt ist, und eine Leine, diean das aufblasbare Kissen gekoppelt ist und gleitfähig an dieFührungsschienegekoppelt ist, wobei die Leine entlang einer Länge der Führungsschiene gleitfähig ist.
    [17] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 1, wobei die Kissenführung zur Befestigung an einer einzigenseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges ausgebildet ist.
    [18] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 17, wobei die einzige seitliche Oberfläche desFahrzeuges eine Fahrzeugsäuleist.
    [19] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 18, wobei die einzige seitliche Oberfläche desFahrzeuges eine Fahrzeug-A-Säuleist.
    [20] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares Airbag-Kissen zum Montieren in einem Dach eines Fahrzeugesund zum Entfalten von dem Dach in einen Raum zwischen einem Fahrzeuginsassenund einer möglichenKontaktflächeeines Fahrzeuges; einen Airbag-Gasgenerator, der an das Airbag-Kissengekoppelt ist; und eine Kissenführung zum Montieren an einereinzigen Oberflächein einem Fahrzeug, wobei die Kissenführung eine Leine und einenFahrzeugreferenzpunkt umfasst, wobei die Führungsleine durch eine Kissenbefestigungan das aufblasbare hängendeAirbag-Kissen und durch eine Fahrzeugbefestigung an den Fahrzeugreferenzpunktgekoppelt ist.
    [21] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 20, wobei die Leine der Kissenführung durch eine erste Kissenbefestigungund durch eine zweite Kissenbefestigung an das aufblasbare hängende Airbag-Kissengekoppelt ist, und die Leine zwischen der ersten und zweiten Kissenbefestigungan dem Fahrzeugreferenzpunkt befestigt ist.
    [22] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 21, wobei die Fahrzeugbefestigung eine gleitfähige Befestigungumfasst.
    [23] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 22, wobei die gleitfähige Befestigung eine Öse ist.
    [24] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 22, wobei die gleitfähige Befestigung eine Riemenscheibeist.
    [25] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 22, wobei die gleitfähige Befestigung ein Drehzapfenist.
    [26] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 22, wobei die gleitfähige Befestigung eine Spuleist.
    [27] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 20, wobei die Kissenführung eine einziehbare Kissenführung ist.
    [28] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 27, wobei die Kissenführung eine einziehbare Leineund eine Einziehvorrichtung umfasst, die an die Leine gekoppeltist, um eine Spannung an der Leine aufrechtzuerhalten.
    [29] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 28, wobei die Einziehvorrichtung an dem Fahrzeug montiertist.
    [30] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 27, wobei die einziehbare Kissenführung eine Leine und eine Vorspannvorrichtungumfasst, die an die Leine gekoppelt ist, um eine Spannung an derLeine aufrechtzuerhalten.
    [31] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 30, wobei die Vorspannvorrichtung an dem Fahrzeug montiertist.
    [32] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 20, wobei die Kissenführung eine endlosschleifenförmige Leineumfasst, die an das aufblasbare hängende Kissen gekoppelt ist,wobei die Leine auch durch eine erste Fahrzeugbefestigung und einezweite Fahrzeugbefestigung an das Fahrzeug gekoppelt ist.
    [33] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 32, wobei die erste Fahrzeugbefestigung und die zweite FahrzeugbefestigunggleitfähigeBefestigungen umfassen.
    [34] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 33, wobei die gleitfähigen Befestigungen Ösen sind.
    [35] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 33, wobei die gleitfähigen Befestigungen Riemenscheibensind.
    [36] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 33, wobei die gleitfähigen Befestigungen Drehzapfen sind.
    [37] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 33, wobei die gleitfähigen Befestigungen Spulensind.
    [38] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 20, wobei die Kissenführung eine Leine und eine Führungsschieneumfasst, wobei die Leine an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltund gleitfähigan der Führungsschienebefestigt ist, wobei die Führungsschienefix an dem Fahrzeug befestigt ist.
    [39] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 38, wobei die Kissenführung fix an einer seitlichenOberflächedes Fahrzeuges befestigt ist.
    [40] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 39, wobei die seitliche Säule eine Fahrzeugsäule ist.
    [41] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 40, wobei die seitliche Säule eine Fahrzeug-A-Säule ist.
    [42] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdach in einen Raumzwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugoberfläche; einenAirbag-Gasgenerator, der an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltist; und eine Kissenentfaltungsführung zum Montieren an einerseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenentfaltungsführung eine Leine und einen Fahrzeugreferenzpunktumfasst, wobei die Leine fix an einem ersten Kissenbefestigungspunktund einem zweiten Kissenbefestigungspunkt befestigt ist und gleitfähig zwischendem ersten und zweiten Kissenbefestigungspunkt an dem Fahrzeugreferenzpunkt befestigtist, wobei die Kissenentfaltungsführung ein korrektes Entfaltendes aufblasbaren hängendenAirbag-Kissens unterstützt.
    [43] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 42, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt eine gleitfähige Befestigungumfasst.
    [44] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 43, wobei die gleitfähige Befestigung eine Öse ist.
    [45] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 43, wobei die gleitfähige Befestigung eine Riemenscheibeist.
    [46] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 43, wobei die gleitfähige Befestigung ein Drehzapfenist.
    [47] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 43, wobei die gleitfähige Befestigung eine Spuleist.
    [48] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 42, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer seitlichen Oberfläche desFahrzeuges positioniert ist.
    [49] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 48, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeugsäule positioniertist.
    [50] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 49, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeug-A-Säule positioniertist.
    [51] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdach in einen Raumzwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugoberfläche; einenAirbag-Gasgenerator, der an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltist; und eine Kissenentfaltungsführung zum Montieren an einerseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenentfaltungsführung eine Leine und einen Fahrzeug referenzpunktumfasst, wobei die Leine fix an einem Kissenbefestigungspunkt befestigtist, der an eine Leineneinziehvorrichtung gekoppelt ist, die andem Fahrzeugreferenzpunkt positioniert ist, wobei die Leineneinziehvorrichtungeine Spannung an der Leine währenddes Entfaltens des aufblasbaren hängenden Airbag-Kissens aufrechterhält, wodurchdie korrekte Entfaltung des aufblasbaren hängenden Airbag-Kissens unterstützt wird.
    [52] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 51, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer seitlichen Oberfläche desFahrzeuges positioniert ist.
    [53] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 52, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeugsäule positioniertist.
    [54] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 53, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeug-A-Säule positioniertist.
    [55] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdach in einen Raumzwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugoberfläche; einenAirbag-Gasgenerator, der an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltist; und eine Kissenentfaltungsführung zum Montieren an einerseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenentfaltungsführung eine Leine und einen Fahrzeugreferenzpunktumfasst, wobei die Leine fix an einem Kissenbefestigungspunkt befestigtist, der an eine Leinenvorspannvorrichtung gekoppelt ist, die andem Fahrzeugreferenzpunkt positioniert ist, wobei die Leinenvorspannvorrichtungwährenddes Entfaltens des aufblasbaren hängenden Airbag-Kissens eineSpannung an der Leine bereitstellen kann, wodurch die korrekte Entfaltungdes aufblasbaren hängendenAirbag-Kissens unterstütztwird.
    [56] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 55, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer seitlichen Oberfläche desFahrzeuges positioniert ist.
    [57] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 56, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeugsäule positioniertist.
    [58] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 57, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeug-A-Säule positioniertist.
    [59] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdach in einen Raumzwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugoberfläche; einenAirbag-Gasgenerator, der an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltist; und eine Kissenentfaltungsführung zum Montieren an einerseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenentfaltungsführung eine endlosschleifenförmige Leine,einen ersten Fahrzeugreferenzpunkt und einen zweiten Fahrzeugreferenzpunktumfasst, wobei die Leine fix an dem aufblasbaren hängenden Airbag-Kissenan einem Kissenbefestigungspunkt befestigt ist und gleitfä hig an denersten und zweiten Fahrzeugreferenzpunkt gekoppelt ist, so dassdie Leine währenddes Entfaltens durch den ersten und zweiten Fahrzeugbefestigungspunktgleitet, während sichdas aufblasbare hängendeAirbag-Kissen aufbläst,wodurch ein korrektes Entfalten des Kissens unterstützt wird.
    [60] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 59, wobei der erste und zweite Fahrzeugreferenzpunkt gleitfähige Befestigungenumfassen.
    [61] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 60, wobei die gleitfähigen Befestigungen Ösen sind.
    [62] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 60, wobei die gleitfähigen Befestigungen Riemenscheibensind.
    [63] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 60, wobei die gleitfähigen Befestigungen Drehzapfen sind.
    [64] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 60, wobei die gleitfähigen Befestigungen Spulensind.
    [65] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 59, wobei der erste und zweite Fahrzeugreferenzpunkt aneiner seitlichen Oberflächedes Fahrzeuges befestigt sind.
    [66] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 65, wobei der erste und zweite Fahrzeugreferenzpunkt aneiner Fahrzeugsäulepositioniert sind.
    [67] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 66, wobei der erste und zweite Fahrzeugreferenzpunkt aneiner Fahrzeug-A-Säulepositioniert sind.
    [68] Überkopf-Airbag-Systemzum Schutz eines Fahrzeuginsassen, wobei das Überkopf-Airbag-System umfasst: einaufblasbares hängendesAirbag-Kissen zum Entfalten von einem Fahrzeugdach in einen Raumzwischen einem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugoberfläche; einenAirbag-Gasgenerator, der an das aufblasbare hängende Airbag-Kissen gekoppeltist; und eine Kissenentfaltungsführung zum Montieren an einerseitlichen Oberflächeeines Fahrzeuges, wobei die Kissenentfaltungsführung eine Leine und einen Fahrzeugreferenzpunktumfasst, wobei die Leine an einem Kissenbefestigungspunkt fix andas aufblasbare hängendeAirbag-Kissen gekoppelt ist und gleitfähig an den Fahrzeugreferenzpunktgekoppelt ist, und der Fahrzeugreferenzpunkt eine Führungsschieneumfasst, wobei die Kissenentfaltungsführung eine korrekte Entfaltungdes Kissens unterstützt.
    [69] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 68, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer seitlichen Oberfläche desFahrzeuges positioniert ist.
    [70] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 69, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeugsäule positioniertist.
    [71] Überkopf-Airbag-Systemnach Anspruch 70, wobei der Fahrzeugreferenzpunkt an einer Fahrzeug-A-Säule positioniertist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004030983B4|2016-02-18|
    US20050001412A1|2005-01-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2012-03-07| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60R0021220000 Ipc: B60R0021213000 |
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